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Rubrik: Forum
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Publiziert: 16.01.2004 06:00

Mobilität oder Raserei?
ETH soll "Neutralität" aufgeben!

Von Thomi Horath

Ich war froh, als ich den hellgrün-rosaroten Hörsaal KOH-B-10 an der "Rämistrasse bei (sic!) 71" endlich gefunden hatte. Ohne die vielen Hinweistafeln, die einen zwar auf Umwegen, aber dennoch ans Ziel führten, hätte ich es wohl nicht gefunden. Eine Hörsaalsuche im ETH-Hauptgebäude ist "peanuts" gegen diese Suche im "HG bei" der Uni.

Ich würde es begrüssen, nachdem die Schweiz ja nun in der UNO Mitglied ist und infolgedessen nicht mehr neutral ist, dass auch die ETH ihre "Neutralität" aufgibt und demokratische, öffentliche Diskussionen um wichtige Abstimmungsthemen auch bis kurz vor dem letzten Abstimmungstag erlaubt. Der Gedanke, dass einige Leute besser geeignet seien, verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen, als andere und somit die freie Meinungsäusserung und andere Rechte des ganzen Volkes mit Füssen getreten und gebodigt werden sollen, lässt mich innerlich aufschreien vor Verzweiflung.

Diese Haltung kommt aber immer mehr zum Zug. So lässt der Bund oder der Kanton zum Beispiel die Zeit zwischen der Verteilung der Abstimmungsunterlagen und dem Abstimmungsdatum immer kürzer werden. Oder er informiert sogar bewusst nur in eine Richtung. Im aktuellen Abstimmungsbüchlein fehlt zum Beispiel die Einkreisung des Gotthardmassivs als Verkehrsproblem, was es aber aus der Sicht des Parlaments sicher ist. Ueberhaupt gibt die ganze Vorlage viele Rätsel auf und viele Fragen bleiben offen und weden dem Parlament zur Beantwortung überlassen. Die offenen Fragen werden später sicher eine grosse Streiterei im Parlament verursachen, aber Herrn Moritz Leuenberger scheint dies sogar Spass zu machen. Sonst würde er die Entscheidung dem Volk und nicht dem Parlament überlassen. Frau Jacqueline Fehr trifft den Nagel auf den Kopf, wenn sie sagt, wir hätten hier eine grosse Wundertüte vor uns.

So kam auch eine Frage von einem schon nicht mehr so jungen Teilnehmer der interessierten Runde, wann denn die Regierung wieder Vorlagen ausarbeiten werde, bei denen man weiss, worüber abgestimmt wird und ob wir darauf noch warten müssen bis (wieder) mehr Frauen in der Regierung (und im Parlament) sitzen. Ich meinerseits hoffe auch auf bessere Zeiten, denn ich glaube, nicht einmal der Bundesrat weiss, worüber wir tatsächlich mit dem Avanti-Gegenvorschlag abstimmen werden. FUER die Zürcher S-Bahn stimmen wir zum Beispiel dann, wenn wir zum Gegenentwurf "NEIN" sagen und nicht "JA".

But: Who cares?

Thomi Horath





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