Andreas Wenger

Die Kriege im Irak, in Somalia, im Sudan und an vielen anderen Orten der Welt stehen weltweit im Brennpunkt der politischen und medialen Aufmerksamkeit. Viel weniger Beachtung finden dagegen die Beispiele eines erfolgreichen Übergangs vom Krieg zum Frieden, der sich jenseits der medialen Blitzlichter entwickelt, nur langsam meist und nicht ohne Rückfälle. Was braucht es, dass Friede gemacht wird? Was können wir von Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen lernen? Für eine erfolgreiche Transformation von Gewaltkonflikten in Friedensprozesse müssen mindestens zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Erstens muss der politische Kontext – das politische Kräftespiel im Land, in der Region und im internationalen Umfeld – reif sein für einen Verhandlungsprozess. Ohne Druck von aussen gelingt den Konfliktparteien der Gang an den Verhandlungstisch nur selten, zu gross ist dafür in der Regel das gegenseitige Misstrauen und der bereits für den Krieg bezahlte Preis. Wie wichtig dieser Kontext für Friedensprozesse ist, lässt sich beispielsweise am Erweiterungsprozess der EU veranschaulichen. Ohne dessen strukturellen Druck hätte das Rahmenabkommen von Ohrid (2001) zur Verbesserung der Situation der albanischen Minderheit in Mazedonien kaum erzielt werden können.

Ebenso wichtig wie die politische Grosswetterlage sind die innere Dialogbereitschaft der Konfliktparteien sowie ein erfolgreich geführter Verhandlungsprozess. So können Waffenstillstandsgespräche ins Stocken geraten, wenn die Konfliktparteien Fehler in der Verhandlungsführung machen. Und ebenso, wenn sie nur mangelhaft durch Drittparteien unterstützt werden. Oft bringt auch ein unterzeichnetes Friedensabkommen keine Waffenruhe. Nämlich dann, wenn für seine Durchsetzung nicht genug zivile oder militärische Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Die wechselseitige Abhängigkeit zwischen politischem Kontext und Verhandlungsprozess lässt sich am Beispiel des Waffenstillstands in den Nuba-Bergen (2002) und dem Umfassenden Friedensabkommen (2005) zwischen der Regierung des Sudans in Khartum und der bewaffneten Oppositionsgruppierung „Sudanese People’s Liberation Movement/Army“ (SPLM/A) gut veranschaulichen. Dieser Friedensprozess beendete den Bürgerkrieg zwischen dem Norden und dem Süden des Landes, der seit 1983 zu 4 Millionen Vertriebenen, zu 600'000 Flüchtlingen und zu mehr als zwei Millionen Toten geführt hat, entweder direkt durch Kampfhandlungen, oder indirekt durch Kriegsfolgen wie Hungersnöte und Krankheiten.(1)

Wieso begannen die Konfliktparteien zu verhandeln? Die Bereitschaft der sudanesischen Regierung, an Waffenstillstandsverhandlungen für das Gebiet der Nuba-Berge teilzunehmen, ist im Zusammenhang mit der Präsenz Bin Ladens im Sudan (1992-1996) und den Luftangriffen der USA auf eine pharmazeutische Fabrik in Khartum zu sehen. Die Aktion war eine Vergeltung für die Bombenanschläge der Al Kaida auf amerikanische Botschaften in Kenia und Tansania im Jahr 1998. Obwohl die USA diese Luftangriffe im Nachhinein zumindest implizit als Irrtum anerkannten – eine direkte Verbindung zwischen der Fabrik und Bin Laden konnte nie nachgewiesen werden – befürchtete die sudanesische Regierung weitere Militärschläge. Tatsächlich erhöhte Washington nach den Anschlägen vom 11. September 2001 den Druck auf die islamistische Regierung in Khartum. Khartum lenkte ein, was im Jahr 2002 die Aushandlung des Waffenstillstands in den Nuba-Bergen unter Führung eines schweizerisch-amerikanischen Mediationsteams ermöglichte.

Auf Druck von aussen führte auch der darauf folgende politische Verhandlungsprozess für ein Umfassendes Friedensabkommen zum Erfolg. Mit der Unterstützung der USA, Grossbritanniens und Norwegens drängten die Vertreter der Nachbarstaaten die sudanesische Regierung dazu, das Recht des Südsudans auf Selbstbestimmung im Rahmen einer föderalen Struktur anzuerkennen. Allen gemeinsam waren die Sorge vor der Verbreitung des politischen Islam und ein Interesse an der Erhaltung der Einheit des Sudans. Im Verhandlungsprozess war mit Blick auf den Waffenstillstand entscheidend, dass die Konfliktparteien den schweizerischen Botschafter seit 1994 kannten und ihm vertrauten.

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