(res) "Ohne sichtbare Erfolge im wirtschaftlichen Aufholprozess kann es keine Angleichung in den Lebensverhältnissen von Ost und West geben", erklärt Ulrich Busch von der Humboldt Universität Berlin. Der Wirtschaftwissenschaftler referierte am letzten Dienstag im Rahmen des Forschungsseminars der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) zum Thema "Warum stagniert der Osten Deutschlands trotz Transferzahlungen". Jeder Versuch, die Angleichung zwischen Ost und West künstlich herbeizuführen, ohne dass in der Wirtschaft die Voraussetzungen dafür gegeben sind, sei ein Irrweg, der letzten Endes nur die wirtschaftliche Rückständigkeit des Ostens vergrössere und in die finanzielle Abhängigkeit führe. Dies zeige sich nirgends klarer als in der Transferabhängigkeit und Alimentierung des ostdeutschen Lebensstandards. Busch: "Dies ist auf die Dauer ein Unding, ökonomisch wie psychologisch."

Der Referent zeigte die seiner Meinung nach unbefriedigende wirtschaftliche Entwicklung Ost-Deutschlands während der vergangenen 13 Jahre auf. Diese sei vom Gedanken geprägt gewesen, den Aufschwung des Ostens und die Angleichung an den Westen zu bewerkstelligen. "Die ostdeutsche Volkswirtschaft wurde in die westdeutsche eingepasst , aber nicht selbständig entwickelt", meint Busch. Als notwendige Konsequenz wurden Teile der "integrierten" Wirtschaft eliminiert. Von aussen gesteuert, entstanden in der ehemaligen DDR auf diese Weise keine wirtschaftlich führenden Länder, aber auch keine blühenden Landschaften. Ostdeutschland wurde keine zukunftsweisende Region, und auch kein Einwanderungsgebiet.

Zugezogen sind meist Rentnerinnen und Rentner (+1,4 Millionen), während junge, arbeitsfähige Leute wegen fehlender Arbeitsmöglichkeiten in den Westen abwanderten (-2,7 Millionen), berichtet Ulrich Busch. Der Aufbauprozess habe nach einer Phase kräftigen Wachstums infolge eines massiven wirtschaftlichen Einbruchs (1990/91) seit Mitte der neunziger Jahre erheblich an Schwung verloren und stagniere heute trotz der insgesamt 149 Milliarden Mark Transferzahlungen. Laut Busch haben Ausgaben für die öffentliche Hand, sozialpolitische Aufwendungen (Arbeitslosenversicherung) sowie Investitionen in die Infrastruktur (Strassenbau) den grössten Teil dieser Mittel verschlungen. Etwa 40 Milliarden Mark kamen effektiv der Entwicklung im Osten zugute. "Zu wenig, um wirklich erfolgreich für einen Aufschwung zu sorgen", so Busch.

Zudem sei das Kapital häufig in den Westen zurückgeflossen und wurde dort wieder investiert. So hätten beim Aufschwung Ost vor allem die Westdeutschen profitiert. Ostdeutschland sei zum Absatzmarkt westdeutscher Produkte geworden, zum Reservoir von Fachkräften für den Arbeitsmarkt, ein interessantes, aber doch nicht entsprechend genutztes Niedriglohngebiet, eine entindustralisierte Transfer- und Transit-Region ohne Perspektiven, findet Busch.

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