(per (mailto:peter.rueegg@cc.ethz.ch) /pd) Mit einem umfassenden Hearing zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) des Ständerates den Puls bei den betroffenen Institutionen, darunter auch der ETH-Bereich, erfühlt. Dabei warnten die angehörten Vertretungen der wissenschaftlichen Institutionen vor einer "Stop and Go"-Politik. Dies geht aus einer Medienmitteilung der Parlamentsdienste von letztem Freitag hervor. (1)

Grundsätzlich begrüssten die angefragten Vertretungen das Bekenntnis des Bundes zu erhöhten Investitionen in Bildung und Forschung. Angesichts der vielfältigen Aufgaben und Ziele waren sie aber auch skeptisch. Schon für die laufende BFI-Periode von 2003 bis 2007 hatte das Parlament im Jahr 2002 sechs Prozent Zuwachs bewilligt. Nach zwei Sparprogrammen beträgt das Wachstum teuerungsbereinigt jedoch nur noch knapp die Hälfte. Dem BFI-Bereich wurde in den letzten zwei Jahren mehr als eine Milliarde wieder weggekürzt. Alle Hearingsteilnehmer warnten deshalb vor dieser "Stop and go"-Politik.

Unter den angehörten Institutionen befinden sich die Kommission für Technologie und Innovation (KTI), der Nationalfonds (SNF), der Schweizerische Wissenschafts- und Technologierat (SWTR), die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK), die Konferenz der Fachhochschulen (KFH), Rektorenkonferenz (CRUS), der ETH-Bereich, Verbände der StudentInnenschaft (VSS), die Mittelbauvertretung Actionuni sowie Vertreter der Wirtschaft.

Am 24. Januar dieses Jahres überwies der Bundesrat die Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008-2011. Die WBK des Ständerats wird über elf Bundesbeschlüsse zu beraten haben, in denen Kredite in der Höhe von 20,001 Milliarden Franken beantragt werden. Dieser Kredit entspricht einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum für den BFI-Bereich von sechs Prozent pro Jahr. Diesen Prozentsatz legte der Bundesrat fest, nachdem sich National- und Ständerat in der letzten Herbstsession nicht auf eine Quote einigen konnten. Der Nationalrat wollte acht Prozent, der Ständerat sechs Prozent.

Der Ständerat wird nun die beantragten elf Bundesbeschlüsse zur Finanzierung von Bildung, Forschung und Innovation im Sommer als Erstrat behandeln.